Freitag, 18. Dezember 2015

BMUB Pressedienst Nr. 349/15 -- Vorsorge/Stromleitungen

Berlin, 18. Dezember 2015

Vorsorge/Stromleitungen
Hendricks: Vorbeugender Gesundheitsschutz bei Stromleitungen wird
verbessert

Auf Initiative des Bundesumweltministeriums wird der Schutz vor
elektrischen und magnetischen Feldern weiter verbessert. Die zuständigen
Landesbehörden können künftig nach einheitlichen Vorgaben prüfen, ob
das festgeschriebene Minimierungsgebot für elektrische und magnetische
Felder, die zum Beispiel von Stromtrassen ausgehen, eingehalten wird.
Einer entsprechenden Vorschrift hat heute der Bundesrat zugestimmt. Die
Regelung soll Anfang des neuen Jahres in Kraft treten.

Die Verordnung über elektromagnetische Felder (26. BImSchV) schreibt vor,
elektrische und magnetische Felder, die von Gleichstrom- und
Niederfrequenzanlagen ausgehen, zu minimieren. Solche Anlagen sind zum
Beispiel Hochspannungsfreileitungen und Erdkabel, aber auch
Transformatoren und Konverterstationen (Umspannwerke). In der vom
Bundesrat gebilligten allgemeinen Verwaltungsvorschrift wird dieses
Minimierungsgebot konkretisiert.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: „Mit dieser Vorschrift erhalten
die Vollzugs-behörden ein einheitliches Umsetzungs-, Prüf- und
Bewertungsschema für den Vollzug des Minimierungsgebots. Sie können
damit zeitnah und abschließend prüfen, ob die An-lagenbetreiber ihrer
Pflicht zur Minimierung der Felder nachkommen. Damit wird zum einen der
vorbeugende Gesundheitsschutz verbessert, zum anderen kommen die
einheitlichen Regelungen dem bundesweit notwendigen Ausbau der Stromnetze
zugute."

Die allgemeine Verwaltungsvorschrift legt fest, dass alle neu errichteten
und wesentlich geänderten Anlagen auf ihr Minimierungspotential zu
untersuchen sind, wenn sich in ihrem Einwirkungsbereich Orte befinden, an
denen sich Menschen dauerhaft aufhalten können (z.B. Wohnungen, Schulen).
Die Minimierung der elektrischen und magnetischen Felder erfolgt nach dem
Stand der Technik, der in der allgemeinen Verwaltungsvorschrift
beschrieben wird. Im weiteren Abwägungsprozess spielen unter anderem auch
Aspekte des Naturschutzes und Artenschutzes, der Wirtschaftlichkeit und
Netzverfügbarkeit eine Rolle.

Zu den vom Bundesrat beschlossenen geringfügigen Maßgaben bedarf es noch
der ab-schließenden Zustimmung des Bundeskabinetts im Januar 2016. Danach
kann die allgemeine Verwaltungsvorschrift in Kraft treten.

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